Über den Mord an Hrant Dink, dem armenischen Intellektuellen und Herausgeber der Zeitung AGOS, der am 19. Januar 2007 in Istanbul durch einen Anschlag ums Leben kam, wurde viel gesagt und geschrieben. Es wird auch weiterhin geschrieben und geredet werden. Bevor ich zu einer Skizze der Hintergründe der Tat komme, möchte ich etwas über den Zeitraum sagen, in dem er ermordet wurde.

Die immer noch andauernden Diskussionen über die Wahrscheinlichkeit einer Intervention der Türkei in den Irak und Machtansprüche gegenüber der Stadt Kirkuk waren und sind derzeit ein zentrales Thema der türkischen Innenpolitik. Auch die Vorbereitungen für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen laufen auf Hochtouren und sind somit Gegenstand der aktuellen Politik in der Türkei. Es ist unübersehbar, dass die innenpolitische Atmosphäre sehr angespannt ist. Der Mord an Hrant Dink geschah in dieser Atmosphäre. Parallel dazu fanden Konferenzen statt, die im Gegensatz zu den vorher beschriebenen staatlichen Themenschwerpunkten auch die armenische und die kurdische Frage thematisierten. Hier wurde das Bedürfnis einer schon längst hinfälligen Beschäftigung der Türkei mit der eigenen Vergangenheit und den eigenen Problemen artikuliert. Der Mord geschah also in einem Zeitraum, in der einige gesellschaftliche Akteure in der Türkei den inneren Frieden suchten. Ich denke es ist ein wichtiger Aspekt, dass dieser Mord in einer Zeit geschieht, in der sich immer mehr Menschen aktiv für eine Demokratisierung der Türkei einsetzen. Im Gegensatz dazu vertreten die hegemonialen Kräfte im Wesentlichen eine auf Gewalt und Eskalation ausgerichtete Politik.

Hrant Dink war ein Intellektueller, der die tiefsten und kompliziertesten Probleme der Türkei auf eine sehr eigene Art anging. Durch die besondere Sprache, die er nutzte, konnte er auch zwischen vermeintlichen Gegnern Einigungen herbeiführen. Er konzentrierte sich auf die Ermöglichung eines Dialogs und eines friedlichen Zusammenlebens der Menschen. Dink sah sich für die Probleme und Konflikte verantwortlich. Er thematisierte den Völkermord an den Armeniern, stellte diesen jedoch stets in den historischen Kontext. Dabei legte er oftmals dar, dass es wichtig sei, eine positive Perspektive für die Zukunft zu entwickeln. Dadurch versuchte er den gordischen Knoten in der armenischen Frage zu lösen. Nach dem Völkermord verringerte sich die Zahl der in der Türkei lebenden Armenier drastisch. Die Überlebenden zogen sich aus dem gesellschaftlichen Leben zurück und lebten eher passiv, ohne das Bewusstsein, in der Türkei zu leben. Hrant Dink war ein mutiger Intellektueller und schaffte es, „die Stimme“ des armenischen Volkes zu sein. Er war ein Mensch dem es gelang, die klare und unbeschmutzte Stimme der Intellektuellen in der Türkei zu verkörpern. Das ist der Grund, warum er seit zwei Jahren zur Zielscheibe von Angriffen aus Kreisen wurde, die jene Personen, die sich für Frieden und eine Demokratisierung der Türkei einsetzen, ausschalten wollen. Diese Kreise wollen so ihre Herrschaft mit Gewalt erhalten und Finsternis über die Türkei bringen.

Es ist notwendig, den Grund und die Hintergründe des Mordes an Hrant Dink im Detail zu analysieren. Denn auch auf der Grundlage dieses Mordes werden die Realität und die Zukunft der Türkei bestimmt werden. Daher denke ich, dass dieser Mord nicht nur forensisch, sondern aus historisch sowie unter sozialen, rechtlichen und politischen Aspekten betrachtet werden sollte, um die Hintergründe wirklich verstehen zu können.

1- Ich möchte mit dem forensischen Aspekt beginnen. Allem voran möchte ich mich der Meinung anschließen, dass der Mord nicht dadurch aufgeklärt ist, das der 17-jährige, aus Trabzon stammende Mörder, Ogün Samast sowie Yasin Hayal, der ihn zu dem Mord angestiftet haben soll, eine kurze Zeit nach der Tat verhaftet wurden. Ich denke, der Prozess wird sich in die Länge ziehen, da mit jedem neuen Tag neue Informationen und Behauptungen auftauchen. Viele Indizien sprechen dafür, dass zumindest ein Teil des Staates über den geplanten Anschlag an Dink informiert war: Der als Polizeiagent tätige und verhaftete Erhan Tuncel, dessen Name in der Presse oft auftaucht, hatte den geplanten Mord noch vor dessen Ausführung, der Polizei mitgeteilt. Doch trotz dieser Informationen blieben die Verantwortlichen Polizeibeamten passiv. Dink bekam nicht einmal Personenschutz. Er wurde ständig bedroht. Dink selber schrieb, dass er zum stellvertretenden Gouverneur in Istanbul gerufen wurde und in diesem Zusammenhang von zwei Personen, von denen angenommen wird, dass sie Agenten des Gemeindienstes sind, bedroht wurde. Warum also haben der Staat und die Sicherheitskräfte dem Mord tatenlos zugeschaut?

2- Eines der wichtigsten Gesetze, das im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen seitens der AKP-Regierung verabschiedet wurde, ist das Anti-Terror-Gesetz. Einer der zahlreichen Paragraphen dieses Gesetzes, das auf Verboten basiert und die früheren Regelungen nicht verbessert, ist der § 301. Wie allgemein bekannt ist, definiert dieser Paragraph die Strafe für den Tatbestand der „Beleidigung des Türkentums“. Viele bekannte Intellektuelle der Türkei wurden – in einer auf nationalistischen Argumenten und Symbolen beruhenden Atmosphäre – aufgrund dieses Paragraphen verurteilt. Einer von ihnen war Hrant Dink. Alle, die seinen Artikel, der Grund für die Verurteilung war, lasen – die Öffentlichkeit, Gutachter und sogar der Staatsanwalt – nahmen sehr genau war, dass in ihm nicht die Türken an sich, sondern die türkischen Vorurteile und Vorgehensweisen gegenüber der armenischen Bevölkerung kritisiert wurde. Trotzdem verurteilte ihn ein regionales Gericht zu 6 Monaten Haft. Daraufhin wandte Dink sich an den Kassationsgerichtshof. Dink kritisierte, dass die Justiz nicht unabhängig ist: „Es gibt keine Garantie dafür, dass der ‘tiefe Staat’, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, mir zu zeigen, dass ich unerwünscht bin, nicht auch in der Justiz einflussreich ist.“ Schließlich wurde die Strafe, wie Dink schon vermutet hatte, auch vom Kassationsgerichtshof und dem dazugehörigen Ausschuss für rechtmäßig erklärt. Hier zeigt sich, dass die Justiz offensichtlich von Partikularinteressen geleitet ist. Es wird klar, dass der tiefe Staat darauf beharrte, ihn unbedingt wegen Beleidigung des Türkentums – also vermeintlichem Rassismus – zu verurteilen. Dadurch wurde er in den Augen der nationalistischen Rassisten zur Zielscheibe. Um diesen Aspekt zu thematisieren riefen Tausende während seiner Beerdigung immer wieder die Parole „Mörder § 301!“.

3- Der seit 5 Jahren regierende Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdoğan, sprach in einer Rede, in der er den Mord an Hrant Dink verurteilte, vom „tiefen Staat“. Somit eröffnete er die Diskussion um ein Thema, dass eigentlich seit Jahren auf der Tagesordnung steht, bis heute jedoch immer nur punktuell und dann nicht umfassend erörtert wurde. Ich denke, dass die Rede vom „tiefen Staat“ eine richtige Definition ist, um die politische Adresse im Fall Dink bekannt zu machen. Das gilt vor allem in Bezug auf die nationalistische Spannung im Land, die nicht zufällig während der Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen seitens des Militärs auf eine traditionelle kemalistische Weise angeheizt wurde. Erdoğan gibt jedoch nicht offen zu, dass er in der von diesen Mächten stark beeinflussten politischen und emotionalen Atmosphäre oft in deren Einfluss geraten ist und auf eine nationalistische Art die Ziele dieser Mächte selber vorangetrieben hat. Kritik, die er diesbezüglich zu hören bekommt, lehnt er strikt ab und wehrt sich, in dem er die Kritiker angreift. Angriff ist die beste Verteidigung! Er sieht sich und sein Kabinett außerhalb all dieser Geschehnisse und stellt sich als unschuldig und harmlos dar. Ich bin der Auffassung, dass die AKP Regierung schuldig und verantwortlich ist; schon allein aufgrund des Beharrens auf den § 301 oder aufgrund der Kommentare Erdoğans, die die nationalistischen Gefühle in der Gesellschaft anheizen. Dass die AKP Regierung zwei Gesichter hat, wurde auch an deren Herangehensweise in diesem Fall klar.

4- Kreise, die für eine Demokratisierung der Türkei stehen, waren empört, weil ihnen bewusst ist, dass der Mord an Hrant Dink seiner Identität als Journalist – aber in erster Linie seiner Identität als Armenier galt. Die Wut und Empörung galt der Mentalität, die Menschen anderer Identität und anders Denkenden keinen Platz zum Leben lässt! Diese Empörung wurde mit der Parole „Wir sind alle Armenier“ zum Ausdruck gebracht. Da der Mord nicht von einer marginalen Gruppe begangen wurde, sondern eher auf der Grundlage einer immer stärker werdenden nationalen gesellschaftlichen Welle stattfand, ist ohne Zweifel davon auszugehen, dass dieser Mordfall – und der gesellschaftliche Umgang damit – die Zukunft der Türkei enorm bedrohen können. Beispiele der gewalttätigen Tradition, in deren Kontinuität dieser Mord steht, sind in der nahen Vergangenheit der Türkei reichlich zu finden: der Völkermord an den Armeniern 1915, die Massaker gegenüber dem kurdischen Volk sowie die Assimilierung und Eliminierung von Dutzenden ethnischen und religiösen Identitäten sind konkrete Praxen, die von der „İttihat und Terakki Gesellschaft“1 im Rahmen der Türkisierung durchgeführt und befördert wurden. Diese Ideologie sieht vor, alle ethnischen Minderheiten/Identitäten als Türken zu betrachten und denjenigen, die das nicht akzeptieren und sich nicht assimilieren, die Möglichkeit zum Leben zu nehmen. Mahmut Esat Bozkurt, ein Justizminister aus Zeiten der Republik, sagte: „Wer nicht von reinem türkischen Blut ist, hat in diesem Land nur ein Recht: das Recht, Diener und Sklave zu sein“. Dieser Satz, bringt die Ideologie dieser Politik klar zum Ausdruck.

Rassismus in der Türkei hat Differenzen zum Rassismus während der Nazizeit in Deutschland oder anderen Ländern: so stand z. B. in Deutschland die „arische Rasse“ im Vordergrund. Jeder, der nicht dieser vermeintlichen Rasse angehörte, wurde abgelehnt, gedemütigt und ausgegrenzt. Der Rassismus in der Türkei jedoch bezeichnet alle ethnischen Identitäten als „Türken“. Faktisch wird also jeder „türkisiert“. Es wird behauptet, es gäbe keine anderen Identitäten; in der Praxis jedoch werden diese „anderen“ Identitäten als Gefahr angesehen. Langfristig werden Methoden angewandt, um diese Identitäten zu assimilieren, zu eliminieren oder zu neutralisieren. Die Resultate der offiziellen Politik sind klar und deutlich zu sehen, wenn wir uns anschauen, wie weitgehend Dutzende ethnische, religiöse und sprachliche Identitäten seit der Zeit der Republik diskriminiert oder ausgelöscht wurden. Diese Politik ist in den letzten 30 Jahren, während des Kampfes des Militärs mit der PKK, noch weitreichender umgesetzt worden. Diese Politik ist sowohl im Staat selbst, als auch in den Institutionen, der Presse oder anderen offiziellen Organen des Staates, hegemonial. Mit „tiefer Staat“ ist die Summe der souveränen Institutionen gemeint, die diese Mentalität internalisieren und umsetzen.

Daher ist der beachtenswerteste Punkt am Mord an Hrant Dink die sowohl in der Gesellschaft als auch in den Institutionen immer stärker verankerte Mentalität, die „das Töten eines Armeniers“ legitimiert und für rechtmäßig erklärt. Es sollte nicht vergessen werden, dass das in einer Zeit geschieht, in der sich rassistische Ansichten in der Gesellschaft leicht in faschistische Einstellungen umwandeln können. Bedenklich und gefährlich ist also eben dieser Punkt! Wie die Presse berichtete, kam es dazu, dass der in Samsun verhaftete Tatverdächtige in U-Haft, auf der Polizeiwache gemeinsam mit Soldaten und Polizisten fotografiert wurde, während ihm türkische Fahnen in die Hand gedrückt wurden. Die Beteiligten fertigten sogenannte Erinnerungsfotos an. Auf diese Weise wurde der Mörder als Held gefeiert. Auch das ist Ausdruck der Mentalität, durch die seine Tat gerechtfertigt und legitimiert wird. In einer anderen Provinz, auf einer anderen Polizeiwache oder Institution, wäre genau das Selbe passiert. Schließlich weisen die Kundgebungen, auf denen die Parolen „Wir alle sind Türken“, „Wir alle sind Ogün Samast“ gerufen wurden, sowie der Aspekt, dass nach dem Mord überall weiße Mützen verkauft und symbolisch getragen wurden (der Mörder trug während der Tat eine weiße Mütze), darauf hin, dass es eine Basis in der Bevölkerung gibt, die an die Legitimität dieses Verbrechens glaubt.

Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass der Mord an Hrant Dink kein spezifisches Ereignis in der Stadt Trabzon ist, die in den letzten 15 Jahren zum Hauptquartier des hysterischen Rassismus geworden ist. Es hätte überall passieren können. Wir sollen jedoch davon ausgehen, dass dieser Mord von einer marginalen Gruppe durchgeführt wurde. Die Tradition, die seit dem „İttihat-Terakki“ zur offiziellen Politik des Staates geworden ist, wird heute vom „tiefen Staat“ fortgesetzt. Dieser „tiefe Staat“ ist es, der die Massen steuert und von Zeit zu Zeit aufhetzt, damit nationale, rassistische Gefühle entstehen und eigene Partikularinteressen durchgesetzt werden können. Das Resultat ist ein auf Massen basierender Rassismus. Verantwortlich für den Mord an Hrant Dink ist ohne Frage der türkische Faschismus, der es schafft, die Massen zu erreichen.

Hrant Dink hatte keine andere Waffe als seinen Stift. Er drückte seine Meinung aus, in dem er schrieb was er dachte. Er lebte wie alle anderen Oppositionellen und von Gewalttaten bedrohten als „furchtsame Taube“. 90 Jahre ist es nun her, dass, wie auch er schrieb, seine Vorfahren einem Völkermord ausgesetzt waren. Dass er nach 90 Jahren das gleiche Schicksal teilen musste zeigt, wie wenig sich in dieser Zeit in der Türkei geändert hat. ¹

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¹ İttihat und Terakki ist eine geheime Organisation, die in der Zeit des Zerfalls des osmanischen Reiches gegründet wurde und in Kontakt zu den Jungtürken stand. Am 21. Mai 1889 wurde sie erst unter dem Namen İttihad-i Osmani Gesellschaft gegründet und später in İttihat und Terakki umbenannt. Die eigentlichen Verantwortlichen sind die Jungtürken vom İttihat ve Terakki Regime, die das osmanische Reich in den imperialistischen Umverteilungskrieg hineinzogen und diesen als eine Gelegenheit für Massaker an Bevölkerungsgruppen nutzten. (Anm. d. Ü.)